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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Wesentliche Änderung der Verhältnisse - Rente - Unfallversicherung - Hauterkrankung - Neuer Beruf - Wirtschaftliche Gleichwertigkeit - Aufstiegschancen - Soziale Gleichwertigkeit

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 30.05.1967 - 3 RK 15/65

  Weiterzahlung von Krankengeld bis zum Ablauf des "Aussteuerungszeitraums" - …

  Auszug aus BSG, 07.12.1976 - 8 RU 22/76

  sicherung (vgl. BSG 26, 288, 290) - grundsätzlich nicht nach den konkreten Berufs- und Erwerbsverhältnissen des Versicherten, sondern nach seinen Betätigungs- und Verdienstmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, so daß besondere Umstände, die im Einzelfall seine Erwerbsfähigkeit günstig oder ungünstig beeinflussen, bei der Bemessung der MdB in der Regel nicht zu berücksichtigen sind (… Grundsatz der abstrakten Schadensberechnung, vgl. Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. bis 8. Aufl., Bd. II, S. 566 YyII).
• BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73

  Berufliche Hauterkrankung - Äußere Erscheinungen - Neue Kenntnisse - Änderung der …

  Auszug aus BSG, 07.12.1976 - 8 RU 22/76

  Grundsätzlich nicht zu berücksichtigen sind dagegen Aufstieg50hancen, die der Versicherte in seinem früheren Beruf gehabt hätte (vgl. BSG 39, 49, 55).

• LSG Hessen, 16.07.1980 - L 3 U 953/78

  Wesentliche Änderung der maßgebenden Verhältnisse; MdE bei Fehlen von …

  Die Entschädigungsvoraussetzungen für die umstrittene BK sind auch nicht deshalb entfallen, weil sich der Klägerin ein neues Tätigkeitsfeld erschlossen hat, auf dem sie schädlichen Einwirkungen ihrer früheren Beschäftigung nicht mehr ausgesetzt ist und das ihr wirtschaftlich gleichwertige Betätigungs- und Verdienstmöglichkeit bietet (vgl. BSG Urteile vom 19.12.1974, 8 RU 296/73 im BSGE 39, 49, 51, und vom 7.12.1976, 8 RU 22/76 in SozR 2200 § 622 Nr. 10; Hess. LSG, Urteile vom 25.6.1980, L-3/U-1141/77 und L-3/U 1535/79).

  Voraussetzung ist allerdings, daß dem Versicherten ein Tätigkeitsfeld erschlossen wird, das ihn einerseits vor schädlichen Einwirkungen bewahrt und ihm andererseits gleichwertige Betätigungs- und Verdienstmöglichkeiten bietet (vgl. BSG, Urt. v. 7.12.1976, 8 RU 22/76, a.a.O.).

• BSG, 23.06.1977 - 8 RU 16/77

  Anspruch auf Verletztengeld und Rente wegen einer Berufskrankheit - Leiden an …

  Die Rechtfertigung der Entschädigung solcher Krankheiten entfällt deshalb nicht nur in Fällen, in denen der Versicherte nicht mehr gegen die schädigenden Stoffe empfindlich ist und deshalb seine frühere berufliche Beschäftigung wiederaufnehmen kann, sondern auch dann, wenn ihm ein neues Tätigkeitsfeld erschlossen worden ist - sei es durch berufsfördernde Maßnahmen, sei es durch eigene Initiative -, auf dem er schädlichen Einwirkungen seiner früheren Beschäftigung nicht mehr ausgesetzt ist und das ihm wirtschaftlich gleichwertige Betätigungs- und Verdienstmöglichkeiten bietet (BSGE 39, 49, 51; Urteil vom 7. Dezember 1976 - 8 RU 22/76).

  Eine soziale Gleichwertigkeit ist allenfalls in dem Sinne erforderlich, daß die neue Tätigkeit kein wesentlich geringeres Ansehen genießt als die frühere (BSG-Urteil vom 7. Dezember 1976 - 8 RU 22/76).

• LSG Hessen, 04.11.1981 - L 3 U 478/80

  Bewertungsmaßstäbe; Berufskrankheiten; Hauterkrankung; MdE

  Ohne Bedeutung ist in aller Regel auch die Verhinderung eines denkbaren beruflichen Aufstiegs (vgl. BSG, Urteil vom 22. Februar 1979 - 8a RU 32/78 - 7. Dezember 1976 - 8 RU 22/76 - 26. Juli 1979, - 8a RU 58/78 - HLSG, Urteil vom 25. Februar 1980 - L 3/U - 389/79 - 25. Juni 1980 - L 3/U - 1141/77 - mit jeweils weiteren Nachweisen).
• BSG, 29.04.1980 - 2 RU 73/78
  Nach der neueren Sozialgerichtsrechtsprechung (besonders BSG-Urteile vom 19. Dezember 1974 - 8 RU 296/75 1976 8 RU 22/76 -).
• LSG Rheinland-Pfalz, 20.01.1982 - L 3 U 139/81
  Die Rechtsprechung des 8. Senats des Bundessozialgerichts (vgl BSG 1974-12-19 8 RU 296/73 = BSGE 39, 49;… BSG 1976-04-30 8 RU 142/75 = SozR 2200 § 622 Nr. 7; BSG 1976-12-07 8 RU 22/76 = SozR 2200 § 622 Nr. 10), wonach eine wegen eines Hautleidens gewährte Dauerrente mit der Begründung entzogen werden kann, der Versicherte habe sich ein neues gleichwertiges Tätigkeitsfeld erschlossen, ist einschränkend anzuwenden.